Ein Plan muss her
Stefan Zwolls Wunsch für die nächste Legislaturperiode
Die scheidende Große Koalition hat im Agrarbereich viel Gutes gewollt.
Sie hat die wesentlichen Herausforderungen erkannt und diese auch klar und deutlich benannt: Biodiversitätsverlust, Auswirkungen des Klimawandels, Anforderungen an einen nachhaltigen Ackerbau der Zukunft und der gesellschaftlich gewünschte Umbau der Nutztierhaltung, um nur einige zu nennen.
Gleichzeitig stand noch nie so viel öffentliches Geld zur Verfügung, wie in der abgelaufenen Legislaturperiode. Geld, das dem Sektor gutgetan hat. Angesichts der (globalen) Herausforderungen wird es allerdings zukünftig nicht mehr ausreichen, hektisch Geld zu verteilen.
In den nächsten vier Jahren darf es schon ein bisschen planvoller zugehen.
Viele Baustellen sind bekannt: Ob in der Schweineproduktion Hofnachfolgerinnen und -nachfolger zukünftig die Familienbetriebe vorführen werden, hängt erheblich davon ab, wie zügig die Vorschläge der Borchert-Kommission umgesetzt werden.
Trotz vieler Zielkonflikte! Trotz langer Zeithorizonte! Trotz unterschiedlicher Länderinteressen – hier muss endlich ein Plan her. Ein Plan, um den am Ende im Bundestag gerungen werden muss, der dann aber bitte verbindlich festgeschrieben wird und die nächsten Legislaturperioden überlebt.
Um das enorme Klimaschutzpotential des Agrarsektors zu heben, fordert die Zukunftskommission Landwirtschaft eine umfassende Agrarklimastrategie der zukünftigen Bundesregierung. Auch das geht nur mit einem langfristigen Plan, für dessen Umsetzung zusätzliches Geld gebraucht wird.
Der BDI hat ausrechnen lassen, dass für Investitionen in den Klimaschutz 1.170 Mrd. Euro bis 2050 benötigt werden. Öffentliche Haushalte werden, ob sie wollen oder nicht, weiterhin enorme Finanzmittel aufbringen müssen.
Am Ende werden Politikerinnen und Politiker die Zukunftsinvestitionen in den Energie-, Verkehr-, Wohnungs- und Landwirtschaftssektor vor denen legitimieren müssen, die das alles bezahlen. Spätestens dann ist es ratsam, wenn Betroffene und Bezahlende wissen, auf welchem Plan die jeweilige Politik fußt.
