Neuausrichtung in der Agrarpolitik

DLG-Präsident Hubertus Paetow war als Vertreter der DLG zum Verbändegespräch mit den Ampelfraktionen am vergangenen Montag im Bundestag eingeladen. Kurz danach gab er eine Einschätzung über den Verlauf ab.

„Zumindest sendet die Politik aufgrund der aktuellen Proteste das ernsthafte Signal, bei künftigen agrarpolitischen Initiativen die Beschlüsse von Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) und Borchert-Kommission stärker zu berücksichtigen”, sagt DLG-Präsident Hubertus Paetow nach dem Gespräch zwischen den Fraktionschefs der Ampel-Parteien und den Spitzenverbänden der Landwirtschaft am Montag in Berlin.

Konkret sei eine erneute Diskussion über eine Tierwohlabgabe in Aussicht gestellt sowie eine Förderung von pflanzenbasierten Kraftstoffen als Alternative zu Mineraldiesel angesprochen worden, wie dies zuvor bereits von der DLG und der ZKL vorgeschlagen wurde.

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, FDP und Grünen hatten angesichts der anhaltenden, bundesweiten Proteste aus der Landwirtschaft zum geplanten, schrittweisen Aus der steuerlichen Rückvergütung auf Agrardiesel die zentralen Verbände der konventionellen und ökologischen Landwirtschaft zu dem Gespräch eingeladen.

„Mit den Abschlussberichten von ZKL und Borchert liegen gesellschaftlich breit unterstützte Leitlinien für eine zukunftsfähige Agrarpolitik auf dem Tisch. Deren Maßnahmen und Instrumente müssen für die Betriebe attraktiv und für den Umweltschutz zielführend sein. Die aktuellen Vorschläge erfüllen diese Anforderungen noch nicht”, unterstreicht DLG-Präsident Hubertus Paetow weiter. „Hier müssen wir ansetzen und weiter diskutieren. Das Angebot der Fraktionsspitzen zu einem weiteren Dialog über die Neuausrichtung der Agrarpolitik nehmen die Verbände gerne an.”